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# Lizenzbestimmungen „JTL-Shop“

Lizenzbestimmungen v1.0

## 0.  Grundlagen

Diese Lizenzbestimmungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bereitstellung der Software geltenden Fassung regeln das Rechtsverhältnis zwischen der JTL-Software GmbH (JTL-Software) und dem Nutzer dieser Software („Nutzer“).

## 1.  Definitionen

a.  JTL-Software

JTL-Software bezeichnet die Firma JTL-Software-GmbH, Rheinstr. 7, 41836 Hückelhoven. Diese ist Inhaberin des Urheberrechts und sonstiger gewerblicher Schutzrechte an der Software „JTL-Shop“ und Vertragspartner des Endbenutzers für die Nutzung von JTL-Shop.

b.  Nutzer

Nutzer bezeichnet denjenigen Verwender von JTL-Shop, der diese als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB zu beruflichen Zwecken in seinem Unternehmen einsetzt.

c.  Entwickler

Entwickler bezeichnet denjenigen Verwender von JTL-Shop, der im Bereich der EDV-Programmierung bzw. -entwicklung tätig ist und auf Basis von JTL-Shop eigene Software zur Verwendung mit weiteren Produkten von JTL-Software entwickelt.

d.  JTL-Shop

JTL-Shop bezeichnet eine von JTL-Software angebotene E-Commerce-Shopsoftware.

## 2.  Bereitstellung

Der Vertragsschluss zwischen JTL-Software und dem Nutzer kommt mit dem Download durch den Nutzer zustande. Es steht JTL-Software frei, das Downloadangebot jederzeit einzustellen.

## 3.  Rechteeinräumung

a.  JTL-Software behält sich an JTL-Shop alle Rechte vor, sofern diese nicht durch diese Lizenzbestimmungen ausdrücklich eingeräumt werden.

b.  JTL-Software räumt dem Nutzer ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an JTL-Shop ein (Lizenz).

Die Lizenz berechtigt den Nutzer, die Software von den Internetseiten von JTL-Software herunterzuladen und auf eigenen EDV-Systemen zu speichern.
Die Lizenz berechtigt den Nutzer, die heruntergeladene Software auf beliebig vielen Serversystemen innerhalb des Unternehmens des Nutzers zu installieren und ablaufen zu lassen.
Die Lizenz berechtigt den Nutzer ferner, die Software auch auf eigenen Servern im Internet zu installieren und im Wege des Fernzugriffs darauf zuzugreifen. Der Nutzer ist ferner berechtigt, das Webhosting und die Installation der Software durch Dritte erbringen zu lassen, soweit der Nutzer auf die Software allein zu eigenen Zwecken verwendet.

c.  Dem Nutzer ist jedoch untersagt, die Software ganz oder teilweise zu vermieten oder zu verleasen, die Software unterzulizenzieren oder die Software drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist.

d.  Dem Nutzer ist es gestattet, JTL-Shop nach den Bedürfnissen seines Unternehmens zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, soweit folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

-   Die Bearbeitungen werden vorgenommen, um den Einsatz von JTL-Shop im Unternehmen des Nutzers zu verbessern
-   Die Bearbeitungen lassen jeglichen Hinweis auf JTL-Software als Hersteller der Software unangetastet; dies gilt sowohl für die Hinweise im Quellcode als auch für die Ausgabeanzeige im Front- und Backend
-   Die Bearbeitungen umgehen keine Schutzmaßnahmen nach diesen Bestimmungen und heben keine technischen und inhaltlichen Verwendungsbeschränkungen und Limitierungen der Software auf
Dem Nutzer ist es gestattet, die Bearbeitungen nach dieser Bestimmung durch Dritte, nämlich von ihm beauftragte Dienstleister erbringen zu lassen.

e.  Entwicklern ist es ferner gestattet, den Quellcode des JTL-Shop zu analysieren und auf dieser Grundlage eigene Software zu programmieren, die bestimmungsgemäß mit dem JTL-Shop interagieren.

Dazu ist es Entwicklern gestattet, Software auf Basis der in dem JTL-Shop enthaltenen Plugin-Schnittstelle zu entwickeln und diese Software, auch gegen Entgelt, als Plugin zu vertreiben, vorausgesetzt, die Hinweise auf JTL-Software als Urheber werden nicht entfernt.
Weiterhin ist es Entwicklern gestattet, das Standard-Frontendtemplate des JTL-Shop zu modifizieren und auf Basis dieses Templates eigene Templates zu entwicklen und diese, auch gegen Entgelt, an Dritte zu vertreiben.

## 4.  Schutzmaßnahmen

a.  Dem Nutzer ist es untersagt, technische Maßnahmen zum Schutz der Software zu umgehen. Zu diesem technischen Schutzmaßnahmen zählen auch technische und inhaltliche Verwendungsbeschränkungen und Limitierungen der Software, die bspw. den Funktionsumfang der frei erhältlichen Software einschränken.

b.  Der JTL-Shop bedarf zur Lauffähigkeit eines Lizenzschlüssels.

Der Nutzer ist unter keinen Umständen berechtigt, den Quellcode des JTL-Shop dergestalt zu modifizieren, dass dieses Lizenzschlüsselerfordernis umgangen, beeinträchtigt oder ausgeschaltet wird.

## 5.  Lizenzerwerb

a.  Während der JTL-Shop selbst kostenfrei heruntergeladen werden kann, bedarf er zur Lauffähigkeit eines Lizenzschlüssels. Dieser Lizenzschlüssel kann nach Eröffnung eines Kundenkontos im Kundencenter von JTL-Software für die Nutzung des Basisumfangs der Software kostenfrei heruntergeladen werden.

b.  Für eine Nutzung des vollen Funktionsumfangs ist der Erwerb eines kostenpflichtigen Lizenzschlüssels erforderlich. Dieser Lizenzschlüssel kann nach Eröffnung eines Kundenkontos im Kundencenter von JTL-Software erworben werden. Dieser Vertrag unterliegt ergänzend den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von JTL-Software.

c.  JTL-Software ist in der Entscheidung über die Veräußerung von Lizenzschlüsseln frei. Die Einräumung von Rechten nach diesen Bestimmungen bedeutet noch keinen Abschluss eines Vertrages über die Bereitstellung eines Lizenzschlüssels.

d.  Soweit JTL-Software den Abschluss eines Vertrages über den Erwerb eines Lizenzschlüssels ablehnt, einschränkt, nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt oder zeitlich beschränkt, bedeutet dies ggf., dass die nach diesen Bestimmungen eingeräumten Rechte nicht in jeder Hinsicht ausgeübt werden können.

## 6.  Sach- und Rechtsmängel

a.  Die kostenfrei erhältliche Version des JTL-Shop unterliegt den nachfolgenden Bestimmungen zur Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel. Diese gelten nicht für die kostenpflichtigen Versionen, für diese gelten ergänzend die allgemeinen Geschäftsbedingungen von JTL-Software.

b.  JTL-Software, seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter haften bei Sachmängeln für unmittelbare Mangelschäden, die dem Nutzer entstehen, weil diesem ein Fehler der Software arglistig verschwiegen wurde, und bei Mangelfolgeschäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln von JTL-Software, seinen Erfüllungsgehilfen oder seinen gesetzlichen Vertretern beruhen.

Eine weitergehende Gewährleistung für Sachmängel ist ausgeschlossen. Fehlerbehebungen erfolgen nur durch Updates, solange JTL-Software die Software zum Download anbietet.

c.  JTL-Software sind keine Rechtsmängel an der Software bekannt. JTL-Software, seine Erfüllungsgehilfen und seine gesetzlichen Vertreter haften bei Rechtsmängeln nur für Schäden, die dem Nutzer entstehen, weil diesem ein Rechtsmangel an der Software arglistig verschwiegen wurde.

Eine weitergehende Gewährleistung für Rechtsmängel ist ausgeschlossen.

## 7.  Haftung

a.  Die kostenfrei erhältliche Version des JTL-Shop unterliegt den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen. Diese gelten nicht für die kostenpflichtigen Versionen, für diese gelten ergänzend die allgemeinen Geschäftsbedingungen von JTL-Software.

b.  JTL-Software, seine Erfüllungsgehilfen und seine gesetzlichen Vertreter haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

## 8.  Schlussbestimmungen

Diese Lizenzbestimmungen unterliegen im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche rechtlichen Auseinandersetzungen, die aufgrund dieser Lizenzbestimmungen entstehen, der Geschäftssitz von JTL-Software als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.